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Vorstandswahlen bei der KPV Neuwied - Willi Knopp leitet kommunalpolitische Vereinigung

Kommunalreform in Rheinland-Pfalz im Mittelpunkt der Debatte

Neu formiert zeigte sich die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der Kreis-CDU auf ihrer jüngsten Tagung in Waldbreitbach.

Zum neuen Vorsitzenden wählte die Versammlung einstimmig den Ortsbürgermeister aus St. Katharinen, Willi Knopp. Zu seinem Stellvertreter wurde der Fraktionschef der Asbacher CDU-Ratsfraktion, Achim Hallerbach und zum Schriftführer Bruchhausens Ortsbürgermeister Markus Fischer gewählt. Als Verstärkung für den geschäftsführenden Vorstand wurden Helmut Nalbach, Kurtscheid, Jörg Lacher, Bad Hönningen, Rainer Kilgen, Neuwied, Rudolf Boden, Rossbach, Falk Schneider, Vettelschoß und Dr. Gisela Born-Siebicke, Unkel zu Beisitzern berufen. Dem scheidenden Vorsitzenden Helmut Nalbach dankte Willi Knopp für seine geleistete Arbeit. Dem schlossen sich der anwesende CDU-Kreisvorsitzende Dr. Heinz-Jürgen Scheid und MdL Erwin Rüddel an.

Inhaltlich befassten sich die CDU-Kommunalpolitiker mit der geplanten Kommunalreform in Rheinland-Pfalz. Sie forderten, dass die Kommunalreform das Nebeneinander von Behörden und Verwaltungen beseitigen muss. Eine wirkliche Reform müsse sich an folgenden Grundsätzen orientieren: Konzentration des Staates auf seine Kernaufgaben, Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, Abschaffung der Mittelbehörden, Optimierung der Landesbehörden und Stärkung des ländlichen Raumes. Überdies müsse die Reform so angelegt sein, dass das Konnexitätsprinzip (wer bestellt, bezahlt) konsequent angewandt werde. Eine Verlagerung von Aufgaben von einer auf die andere Ebene müsse ebenfalls mit einer entsprechenden Finanzierungszusage verbunden sein.

"Die bisher von der Landesregierung geplanten Schritte, die als 33-Punkte-Programm zirkulieren, werden dem Anspruch einer echten kommunalen Verwaltungsreform nicht gerecht", fasste der Vorsitzende Willi Knopp die Diskussion zusammen und erklärte zum Abschluss der lebhaften Diskussion, dass sich die KPV dem Thema "Kommunalreform" intensiv widmen werde.

Bildunterschrift: (v.l.n.r.) Falk Schneider (Vettelschoß), Schriftführer Markus Fischer (Bruchhausen), Landtagsabgeordneter Erwin Rüddel, Helmut Nalbach (Straßenhaus), Dr. Gisela Born-Siebicke (Unkel), KPV-Kreisvorsitzender Willi Knopp (St. Katharinen), CDU-Kreisvorsitzender Dr. Heinz-Jürgen Scheid, stellv. KPV-Kreisvorsitzender Achim Hallerbach (Asbach).

(26. November 2007)

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