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Internetzugänge

Erwin Rüddel: Schnelle, preiswerte und flächendeckende Versorgung nötig

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Erwin Rüddel, hat die Landesregierung aufgefordert, für den landesweiten Ausbau von schnellen und preiswerten Internetzugängen zu sorgen.

Vor allem im ländlichen Raum stocke die Entwicklung der Breitbandinfrastruktur. Dabei seien Internetzugänge auf der Höhe der Zeit nicht nur wichtig für die Lebensqualität der Menschen, sondern auch für Rheinland-Pfalz als Standortfaktor. Rüddel betonte, dass entsprechende Maßnahmen haushaltsneutral finanziert werden könnten.

"Jeder Haushalt und jeder Betrieb braucht einen Internetzugang, der so schnell und preiswert wie möglich ist. Wir leben in einer globalisierten Welt, und die Vernetzung von Wirtschaft, Verwaltung und Bürger ist entscheidend für unsere Wettbewerbsfähigkeit. Wir dürfen nicht akzeptieren, dass in Rheinland-Pfalz kleinere Orte sowie ganze Gewerbe- und Stadtgebiete von einer verbesserten DSL-Versorgung abgeschnitten werden.

Deswegen muss die Landesregierung den Versorgungsprozess unterstützen, indem sie mit nationalen und regionalen Netzbetreibern verhandelt. Außerdem muss sie ihr Kompetenz-Wirrwarr entflechten: Die Breitbandinitiative geht vom Wirtschaftsministerium aus, der IT-Koordinator sitzt aber im Innenministerium. Und die Kommunen brauchen finanzielle Unterstützung, um die Internetverbindungen zu verbessern. Das muss den Haushalt nicht zusätzlich belasten, sondern kann durch Umschichtungen - zum Beispiel aus dem üppigen Topf für Öffentlichkeitsarbeit - finanziert werden."

(3. Dezember 2007)

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